Schweiz packt Schwachstellen bei Kassenzulassung an

Maßnahmen bei Spezialitätenliste

Der Bundesrat packt die Schwachstellen bei der Kassenzulassung von Medikamenten an.

Das versicherte Gesundheitsminister Alain Berset am Freitag, 13. Juni 2014 im Ständerat. Die kleine Kammer überwies in der Folge drei Postulate ihrer Geschäftsprüfungskommission. Diese hatte Schwächen gerügt.

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) habe tatsächlich wunde Punkte getroffen, sagte Berset im Rat. Die Probleme seien erkannt und Massnahmen seien ergriffen oder in Planung. Bereits vor Jahresfrist habe der Bundesrat die Kriterien für die Kassenzulässigkeit präzisiert.

60-Tage-Frist

So gebe es eine 60-Tage-Frist für den Zulassungsentscheid, welche trotz angespannter Ressourcen meistens eingehalten werde. Der Preisfestlegungsprozess werde derzeit überprüft und sollte bis im Herbst reif für die Vernehmlassung sein. Von der GPK aufgegriffene Punkte seien in diesem Entwurf.

Die ständerätliche GPK hatte festgestellt, dass es bei der Erstellung der so genannten Spezialitätenliste teilweise gewaltig harzt. In ihren drei Postulaten forderte sie vom Bundesrat eine Präzisierung der Aufnahmekriterien für die Liste, optimalere Kriterien für die Wirtschaftlichkeit und das Entfernen solcher Medikamente, welche die Kriterien ungenügend erfüllen.

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Quellen

  • APA med, Bundesrat packt Schwachstellen bei Spezialitätenliste an, 13.06.2014